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Israel begrüßt neue Iran-Sanktionen der EU

Israel begrüßt die Entscheidung der EU-Außenminister, zusätzliche und signifikante Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, die sich auf den Energiesektor, das Bankwesen, Handel und Verkehr sowie die Islamischen Revolutionswächter konzentrieren.

Diese Maßnahme der Europäischen Union übermittelt dem Iran die klare Botschaft, dass er den Forderungen der internationalen Gemeinschaft Folge leisten sollte. Sie zeigt den Preis an, den der Iran für die Fortsetzung seines gegenwärtigen Verhaltens zahlen muss, und signalisiert, dass die internationale Gemeinschaft sich mit Teherans systematischer Missachtung internationaler Normen nicht abfinden wird.

Die EU hat einen bedeutenden Schritt vollzogen, dem ein ähnliches Vorgehen anderen Staaten hin zu einer Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran folgen sollte.

Die signifikanten und weit reichenden Sanktionen müssen voll umgesetzt werden, um dem iranischen Regime eine entschlossene Botschaft zu übermitteln.

(Außenministerium des Staates Israel, 26.07.10)

Zur Verurteilung des Iran durch den UN-Menschenrechtsrat

Foto: FABRICE COFFRINI/AFP/Getty Images

Israel nimmt Notiz von der Stellungnahme des UN-Menschenrechtsrates in Genf vom Dienstag, in der die massiven Verstöße gegen die Menschenrechte im Iran und die brutale Unterdrückung iransicher Bürger durch das Regime in Teheran verurteilt werden.

Die Stellungnahme ist ein weiterer Ausdruck des Abscheus, den die aufgeklärten Staaten der Welt gegenüber dem iranischen Regime empfinden. Gemeinsam mit der UN-Sicherheitsratsresolution der vergangenen Woche zu den Iran-Sanktionen spiegelt sie die Ungeduld der internationalen Gemeinschaft mit dem Wesen des Regimes im Iran wider.

Israel betrachtet diese Stellungnahme als einen Schritt in die richtige Richtung und erwartet weitere Maßnahmen in der Folge.

(Außenministerium des Staates Israel, 15.06.10)